Datum/Zeit
Date(s) - 20/05/2025
9:30 - 16:00
Veranstaltungsort
Magdeburg Roncalli Haus
Kategorien
Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen sowie Ratenzahlungen zum Vollstreckungsschutz
Der Schuldner kann die Forderung nicht zur Fälligkeit entrichten. Er beantragt eine Ratenzahlung oder bittet die Kommune auf die Forderung zu verzichten oder die zwangsweise Betreibung verläuft erfolglos. Als Mitarbeiterinnen in der Kommunalkasse, der kommunalen Vollstreckungsbehörde und/oder in den Fachämtern/Fachbereichen hat man mit diesen Fragen zu tun. Kenntnisse über die Stundung, die Niederschlagung und den Erlass von Forderungen sowie zur Ratenzahlung zum Vollstreckungsschutz gehört deshalb zum Handwerkszeug. Vielfach gibt es dabei auch Schnittstelle zwischen den Organisationseinheiten, die zu Reibungspunkten führen. In diesem Seminar werden die rechtlichen Anforderungen zur rechtssicheren Entscheidung von Stundungs- und Erlassanträge erörtert und die Möglichkeiten der Niederschlagung von Forderungen praxisnah erläutert. Die Teilnehmerinnen erlangen Rechtssicherheit für die künftige Bearbeitung.
Das Seminar richtet sich an Neu- und Quereinsteiger, aber auch an erfahrene Praktiker, die ihre Kenntnisse auffrischen wollen.
Sämtliche Inhalte werden anhand eines kommunalen Haushaltsplanes und Jahresabschlusses praxisnah erläutert.
Zu den Inhalten zählen:
- Rechtliche Rahmenbedingungen
- Zuständigkeiten innerhalb der Kommune
- Stundung
– Verfahren
– Gegenstand und Voraussetzungen
– sachliche und persönliche Stundungsgründe
– Anspruchsgefährdung, Sicherheitsleistung
– Folgen einer Stundung
– Stundungszinsen
– Abgrenzung zum Vollstreckungsschutz
- Erlass
– Verfahren
– Gegenstand und Voraussetzungen
– sachliche und persönliche Billigkeitsgründe
– Wirkung
– Besonderheiten bei steuerlichen Nebenleistungen, insbesondere Säumniszuschlägen
- Niederschlagung
– Verfahren
– Gegenstand und Voraussetzungen
– befristete und unbefristete Niederschlagung
– Alternativen
- Ratenzahlungen zum Vollstreckungsschutz
- Voraussetzung
- Muster
- Verfahren
- Umgang mit Nebenforderungen
Dozent:
Matthias Wiener, Verwaltungsfachwirt, ist Leiter der Abteilung Finanzbuchhaltung bei der kreisfreien Stadt Dessau-Roßlau in Sachsen-Anhalt – dazu zählt das Zentrale Forderungsmanagement, die Zentrale Geschäftsbuchhaltung und die Stadtkasse – sowie Hochschuldozent für Öffentliche Finanzwirtschaft und Kommunalverfassungsrecht am Fachbereich Verwaltungswissenschaften der Hochschule Harz. Daneben ist er Lehrbeauftragter und Fachkoordinator für Kommunales Haushalts- und Kassenrecht am Studieninstitut für kommunale Verwaltung Sachsen-Anhalt e.V., Autor für verschiedene Fachzeitschriften, Kommentierungen und Lehrbücher. Zudem ist er Fachberater des Fachverbandes der Kommunalkassenverwalter Sachsen-Anhalt e.V. für kommunales Haushalts-, Kassen-, Vollstreckungs- und Abgabenrecht.